Die Beziehungen zwischen Deutschland und China stehen an einem schwierigen Punkt. Die SPD International nutzt den Besuch von Lars Klingbeil in Peking, um zentrale Beobachtungen und Handlungsempfehlungen für eine zeitgemäße, sozialdemokratische China-Politik zu formulieren. Unser Papier zeigt: Trotz politischer Spannungen bestehen realistische Ansatzpunkte für eine konstruktive, europäisch eingebettete Neuausrichtung der Beziehungen.
Ausgangspunkt ist die Einschätzung, dass die SPD angesichts veränderter geopolitischer Realitäten eine klug durchdachte China-Strategie entwickeln muss. Die USA bleiben ein wichtiger Partner, sind aber nicht in jeder Frage verlässlich. Gleichzeitig blickt China auf Deutschland als strategisch ohne klare Prioritäten und außenpolitisch geschwächt. Europa nimmt China wiederum sehr unterschiedlich wahr – von französischem Protektionismus bis zu britischer Wiederannäherung.
Im Mittelpunkt stehen gemeinsame und divergierende Interessen: wirtschaftliche Verflechtungen, technologische Abhängigkeiten, sicherheitspolitische Risiken sowie die Frage, wie Europa und China im Globalen Süden auftreten. Hier eröffnet sich diplomatischer Spielraum, sofern Europa nicht belehrend, sondern kooperativ agiert.
Das Papier entwickelt konkrete Vorschläge für eine realistische, zugleich selbstbewusste Chinapolitik Deutschlands und Europas:
- neue Austauschprogramme für junge Menschen,
- revitalisierte Dialogformate vor allem auch auf lokaler Ebene,
- lösungsoriente Zusammenarbeit in Themenfeldern von gemeinsamem Interesse,
- gemeinsame Projekte der Energiewende und mögliche Verknüpfungen zwischen Belt & Road und Global Gateway.
Ziel ist eine Beziehung, die Rivalität anerkennt, aber Kooperation dort stärkt, wo gemeinsame Interessen bestehen – vom „systemischen Rivalen“ zu geschätztem Wettbewerber. Die zentrale Leitidee: Eine moderne China-Politik braucht keine Polarisierung, sondern ausgewogene strategische Selbstbehauptung.
Das gesamte Papier findet sich hier.